Parabit erzielt einen wichtigen Sieg gegen Synergistics in einem Patentverletzungsverfahren

Markman Claim Construction erzielt für Parabit ein positives Urteil des Gerichts gegen Synergistics, Inc., Millenium Group, Inc., Island Master Locksmith Inc., IML Security, Gregory I. Goldman, Cathy T. Goldman, Steven R. London und Marc Seidenberg.

Bellmore, NY – Am 14. Februar 2019 reichte Parabit Systems, Inc. eine Patentverletzungsklage gegen die namentlich genannten Beklagten Synergistics, Inc., Millenium Group, Inc., Island Master Locksmith Inc., IML Security, Gregory I. Goldman, Cathy T. Goldman, Steven R. London und Marc Seidenberg ein. In der beim United States District Court for the Eastern District of New York unter dem Aktenzeichen 19-Civ-0888 eingereichten Klage wirft Parabit den Beklagten vor, eines ihrer Patente, das US-Patent Nr. 8,523,072 mit dem Titel „Card Reader Protection System“, verletzt zu haben und weiterhin zu verletzen. Dieses wertvolle Patent schützt Parabits Pionierarbeit im Bereich von Kartenlesegeräten und bezieht sich insbesondere auf Geräte, Systeme und Verfahren zur Erkennung von Kartenlesegeräten (Skimming). Die unerlaubte Nutzung , Herstellung , der Verkauf, das Anbieten zum Verkauf oder die Einfuhr der angeblich patentverletzenden Produkte der Beklagten verletzen die Patentrechte von Parabit an dieser Technologie. Parabit begehrt daher in seiner Klage sowohl eine dauerhafte Unterlassungsverfügung als auch Schadensersatz in einer im Prozess festzulegenden Höhe.

Am 16. März 2021 fand vor dem US-Bezirksgericht eine Anhörung zur Auslegung von Patentansprüchen (Markman Claim Construction, MCC) statt. (Bei einer MCC-Anhörung handelt es sich um eine Vorverhandlung, in der der Richter die von den Parteien vorgelegten Beweise zur korrekten Auslegung strittiger Schlüsselbegriffe und -formulierungen der geltend gemachten Patentansprüche prüft.) Die Entscheidung über die Auslegung der Patentansprüche ist ein entscheidender Schritt in Patentverletzungsverfahren. Der Nachweis der Patentverletzung beruht auf der Feststellung, dass das beanstandete Gerät alle Merkmale des Patentanspruchs erfüllt, so wie diese Merkmale oder Elemente des geltend gemachten Patentanspruchs vom Gericht rechtlich ausgelegt werden.

Am 24. Mai 2021 erließ das Gericht sein Urteil im MCC-Verfahren. Darin übernahm es die von Parabit vorgeschlagenen Auslegungen und wies die der Beklagten zurück, was sich auf viele der zentralen Begriffe und Formulierungen der Patentansprüche bezog und Parabits Klage wegen Patentverletzung gegen die Beklagten stärkte.

Falls Sie Bedenken haben, das US-Patent Nr. 8,523,072 von Parabit durch die Verwendung, Herstellung, den Verkauf, das Anbieten zum Verkauf oder den Import von Geräten, die die patentierte Technologie von Parabit verwenden, zu verletzen, wenden Sie sich bitte an Richard Kick.

Über Parabit Systems Inc. ( https://parabit.com ). Parabit Systems ist ein weltweit führender Anbieter innovativer Sicherheits- und Selbstbedienungs-Hardware- und Softwarelösungen. Das konsequente Qualitätsstreben hat zu einer langen Tradition herausragender Leistung bei öffentlichen Installationen geführt und bedient die Hauptmärkte des Unternehmens: Finanzdienstleistungen, Luftfahrt, Unternehmen, Einzelhandel, Gastgewerbe, Gesundheitswesen, Behörden und Bildungseinrichtungen. Parabit ist vor allem für seine kontaktlose NFC-BLE-Zutrittskontrolllösung für Geldautomatenbereiche und Selbstbedienungs-Banking-Umgebungen bekannt und betreut 5 der 10 größten Banken weltweit und 14 der 15 größten US-amerikanischen Privatkundenbanken sowie zahlreiche weitere Bundeskreditgenossenschaften, regionale und lokale Banken im Inland und internationale Finanzinstitute. Die patentierte SkimGard-Technologie, die Manipulationen, Kabeldurchtrennungen, physische Überlagerungen und RFID-Skimmer erkennt, wird von allen Bundes- und Landesbehörden der Polizei empfohlen.

Parabit engagiert sich auch für die Gemeinschaft, in der wir arbeiten und leben. Als verantwortungsbewusstes Unternehmen stellen wir Zeit, Ressourcen und finanzielle Unterstützung für lokale gemeinnützige Organisationen und Wohltätigkeitsvereine bereit, wobei unser Schwerpunkt auf der Förderung und Bildung von Jugendlichen liegt.

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